10.09.2015

Zankapfel Bundesverfassung in der juristischen Analyse


Nicht jeder Artikel der Bundesverfassung wird von allen Seiten gleich interpretiert. Ein neuer Band der Reihe "Basler Kommentar", herausgegeben von drei Freiburger Rechtsprofessor/-innen, sorgt für mehr Klarheit aus verfassungsrechtlicher Sicht und nimmt Stellung zu umstrittenen Fragen.


(Getty Images)

Der Kommentar zur schweizerischen Bundesverfassung von Prof. Bernhard Waldmann, Prof. Eva Maria Belser und Prof. Astrid Epiney ist vor kurzem in der Reihe der “Basler Kommentare“ erschienen. Die über 200 Verfassungsartikel wurden von den drei Experten der Universität Freiburg sowie von rund 70 weiteren Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft und Praxis kommentiert. Dabei geben sie Aufschluss über den Stand und die neuere Entwicklung der schweizerischen Verfassungsordnung und beziehen Stellung zu umstrittenen Fragen. Die Kommentierung erstreckt sich auch auf die jüngst angenommenen Volksinitiativen und verarbeitet die zu allgemeinen und spezifischen Fragestellungen entwickelte Rechtsprechung und Lehre.

Der Bedarf nach einer vertieften wissenschaftlichen Auseinandersetzung mit der rechtlichen Grundordnung der Eidgenossenschaft ist gross. Denn seit ihrem Inkrafttreten am 1. Januar 2000 hat die nachgeführte Verfassung bereits zahlreiche umfassende (z.B. Neuer Finanzausgleich, Bundesrechtspflege, Bildung) und punktuelle (z.B. Minarettverbot, Zweitwohnungen, Masseneinwanderung) Neuerungen erfahren, deren Bedeutung und Tragweite teilweise noch unklar sind.

Die Autorinnen und Autoren haben der Tatsache Rechnung getragen, dass sich die schweizerische Verfassung im Kontext des für die Schweiz verbindlichen Völkerrechts bewegt und entwickelt und, wo immer geboten, auch die völkerrechtlichen Rechte und Pflichten der Schweiz (insbesondere die EMRK und die UNO-Pakte) in die Kommentierung einbezogen. Soweit es für das bessere Verständnis sinnvoll erschien, wurde auch auf die Rechtslage in anderen Staaten hingewiesen.


Link zur Publikation:

http://www.helbing.ch/detail/ISBN-9783719033187/Bundesverfassung-BV

Kontakt:
Prof. Bernhard Waldmann, Lehrstuhl für Staats- und Verwaltungsrecht, bernhard.waldmann@unifr.ch, 026 300 81 56