In welcher Abhängigkeit stehen Staat und Medien zueinander? Welchen Preis fordert die Medienfreiheit im Online-Zeitalter? Mit diesen und anderen Fragen wird sich die Tagung «Staat und Medien in der Demokratie», welche am 26. November 2010 an der Universität Freiburg stattfindet, auseinandersetzen. Medienschaffende, Politiker sowie Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft (Recht, Medien und Kommunikation) werden die Antworten debattieren.

Die Tagung «Staat und Medien in der Demokratie» wird vom Schweizerischen Berufsverband der Medienschaffenden (impressum) in Zusammenarbeit mit dem Departement für Medien- und Kommunikationswissenschaften und dem Institut für Föderalismus der Universität Freiburg organisiert und richtet sich an die Praktiker: Journalistinnen und Journalisten, Verlagshäuser und Veranstalter von Radio- und TV-Programmen; an die Wissenschaft: Forschende und Studierende insbesondere aus den Bereichen Medienwissenschaften, Soziologie, Ökonomie und Recht; an die Behörden: Parlamentarierinnen und Parlamentarier, Exekutivpolitikerinnen und -politiker, Verwaltung sowie an die interessierte Öffentlichkeit.

Neue Rahmenbedingungen

Die Medien werden in der Schweiz durch das Grundrecht der Medienfreiheit (Art. 17 BV) geschützt. Dieses bewahrt primär Presse, Radio, Fernsehen, andere Informationsverbreiter und Darbietungen vor staatlichen Eingriffen wie etwa Zensur. Der Staat wird aber auch verpflichtet, die für die Verbreitung von Informationen, Meinungsäusserungen und Darbietungen notwendigen rechtlichen und tatsächlichen Rahmenbedingungen zu schaffen und aufrechtzuerhalten. In den letzten Jahren haben sich diese Rahmenbedingungen stark verändert: Heute sind die Medien in Unternehmensstrukturen eingebunden, die nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen geführt werden und in solchen Strukturen scheint der Platz für Meinungsvielfalt und grundlegende Reflektion nur beschränkt vorhanden zu sein. Doch gerade diese Elemente haben die Medien in der Schweizer Demokratie zu einem unverzichtbaren Pfeiler gemacht: Durch ihre Berichterstattung tragen die Medien als «vierte Gewalt im Staat» zum Funktionieren unserer Demokratie bei, indem sie als Schnittstelle zwischen Machthabern und Wählern die Politik kontrollieren und überwachen.

Diskussion zwischen Medien, Politik und Wissenschaft

Am Forum «Staat und Medien in der Demokratie» werden Medienschaffende, Politiker sowie Vertreterinnen und Vertreter aus Wissenschaft (Recht, Medien und Kommunikation) gemeinsam darüber debattieren, wo beispielsweise der Staat verpflichtet ist, auf die weitere Entwicklung der Medienlandschaft Einfluss zu nehmen und wo die Grenzen einer solchen staatlichen Lenkung verlaufen. Prof. Eva Maria Belser vom Departement für Öffentlichkeitsrecht der Universität Freiburg wird unter anderem die Rolle des Staates in ihrem Referat «Die Medienfreiheit – Mehr als nur ein Abwehrrecht gegen staatliche Zensur?» zur Sprache bringen. Anschliessend nehmen Vertreterinnen und Vertreter der Verlegerbranche sowie Journalistinnen und Journalisten Stellung zu aktuellen Fragen wie «Qualitätskontrolle, ja oder nein für geförderte Medien?». Alain Berset, Martine Brunschwig Graf, Dominique de Buman, Peter Studer, Daniel Pillard, Peter Rothenbühler, Hans-Jürg Fehr und viele andere kommen ebenfalls zu Wort. Abschliessend wird Prof. Louis Bosshart vom Departement für Medien- und Kommunikationswissenschaften der Universität Freiburg versuchen, aus den verschiedenen Standpunkten ein Fazit zu ziehen.

Ort und Zeit: 26. November 2010, ab 08.30 Uhr, Saal G140, Bd de Pérolles 90, 1700 Freiburg

Einschreibung: http://www.impressum.ch/impressum/de/Agenda/101126.html

Kontakt: Prof. Bernhard Waldmann, Institut für Föderalismus, 026 300 81 56, bernhard.waldmann@unifr.ch

Quelle: Dienst für Kommunikation und Medien, 026 300 70 34, communication@unifr.ch