Fiskalföderalismus Publikationsdatum 14.08.2024

Workshop über Fiskalföderalismus in Kigali, Ruanda


Das Institut für Föderalismus setzte seine Zusammenarbeit mit dem Intergovernmental Fiscal Federalism Technical Committee (IGFFTC) von Somalia in der Frage der Umsetzung eines neuen fiskalen Rahmens für das Land fort.

Der akademische Leiter des Internationalen Forschungs- und Beratungszentrums, Dr. Soeren Keil, traf Anfang August 2024 in Kigali, Ruanda, mit Mitgliedern des IGFFTC zusammen, um zu erörtern, wie frühere Beschlüsse des National Consultative Council zum Steuerföderalismus umgesetzt werden können.

Das Ergebnis dieser Gespräche war ein Strategiepapier, in dem ein Weg zur Erhöhung der inländischen Steuereinnahmen einerseits und zur Stärkung der Kapazitäten der öffentlichen Verwaltung andererseits aufgezeigt wurde, um eine effizientere Steuererhebung und eine bessere Umsetzung von Dienstleistungen zu gewährleisten.

Das Strategiepapier, das bereits vom Finanzministerforum erörtert wurde, ebnet einen Weg nach vorn, indem es sich auf die Einführung einer Umsatzsteuer und die Entwicklung von Plänen zum Kapazitätsaufbau für die föderalen Mitgliedstaaten und die Bundesregierung Somalias konzentriert. Es wird in naher Zukunft die Grundlage für umfassendere Diskussionen über den Steuerföderalismus bilden.

Das Projekt "Power-sharing and Fiscal Federalism in Somalia" wird gemeinsam mit der Weltbank in Somalia durchgeführt und von der Schweizer Department für Entwicklungszusammenarbeit (DEZA) finanziert.