Reto Gruber vom Bundesamt für Justiz ist zu Gast an der Universität Freiburg und wird einen Vortrag halten zu den institutionellen Aspekten der Schengen-Assoziierung.

Mit der Assoziierung an Schengen hat die Schweiz den eingeschlagenen Weg der bilateralen Annäherung an die EU fortgesetzt, in institutioneller Hinsicht aber gleichzeitig neue Wege beschritten. Aufgrund des «evolutiven» Charakters der Schengener Zusammenarbeit wurden im Schengen-Assoziierungsabkommen insbesondere die Mechanismen zur Übernahme und Umsetzung von sog. Weiterentwicklungen des Schengen-Besitzstands dynamisch ausgestaltet. So ist die Schweiz grundsätzlich verpflichtet, neues Schengen-Recht zu übernehmen und, falls erforderlich, in das innerstaatliche Recht umzusetzen, wobei hierfür ein besonderes Verfahren vorgesehen ist. Im Gegenzug dazu verfügt sie erstmals über weitgehende Mitwirkungsrechte, die es ihr erlauben, auf den Inhalt des später zu übernehmenden EU-Rechts gestalterisch Einfluss zu nehmen. Ziel des Referates ist es, die Regelungen zur Beteiligung der Schweiz an der Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands vorzustellen und im Lichte der gemachten praktischen Erfahrungen zu bewerten. Dabei werden auch Querbezüge zu den institutionellen Arrangements anderer sektorieller Verträge der Schweiz mit der EU hergestellt.

Reto Gruber hat an der Universität Fribourg Rechtswissenschaften studiert und war danach am Institut für Europarecht an verschiedenen Forschungsprojekten im Bereich des europäischen Verkehrsrechts beteiligt. Seit 2001 ist er im Bundesamt für Justiz als Jurist tätig und befasst sich dort schwergewichtig mit Fragen des Europarechts und des bilateralen Rechts Schweiz-EU. Im Bereich Schengen/Dublin gehört er heute zu den am besten bewanderten Experten in der Bundesverwaltung. Als Mitglied der Verhandlungsdelegation hat er be- reits die Verhandlungen zu Schengen/Dublin aus nächster Nähe eng begleitet und ist seither massgeblich mit Koordinationsaufgaben und der engen juristischen Begleitung der Verfahren rund um die Weiterentwicklung des Schengen-/Dublin-Besitzstands befasst und hat die Prozesse in diesem Bereich massgeblich mitgestaltet. Er vertritt die Schweiz in diesem Rahmen auch regelmässig in einschlägigen Arbeitsgruppen der EU.

Datum und Ort:
Montag, 9. Mai 2022,17.15-18.45
Universität Freiburg, Miséricorde, Salle Jäggi (MIS 4112), Avenue de l’Europe 20