Religionsfreiheit

• Was ist Religionsfreiheit?

  Die Religionsfreiheit, auch Glaubens- und Gewissensfreiheit genannt, ist ein verfassungsrechtlich geschütztes Grundrecht. Es ist in Art. 15 der schweizerischen Bundesverfassung (BV) verankert. Ganz grundsätzlich umfasst die Religionsfreiheit das Recht, die religiöse Überzeugung frei von jeglicher staatlichen Beeinflussung zu bilden, zu wählen, zu ändern (Konversion) und alleine oder in Gemeinschaft mit anderen zu bekennen und zu praktizieren. Die Religionsfreiheit gibt des Weiteren vor, dass der Staat Einzelne nicht zur Vornahme religiöser Handlungen zwingen darf.

• Welche Einschränkungen der Religionsfreiheit gibt es?

  Grundrechte wie die Religionsfreiheit gelten nicht absolut. Sie können unter bestimmten Voraussetzungen eingeschränkt werden, konkret wenn dafür eine gesetzliche Grundlage besteht, die Einschränkung einem öffentlichen Interesse dient und verhältnismässig ist (Art. 36 BV). So war zum Beispiel im Frühling 2020 das Verbot von Gottesdiensten und anderen religiösen Feiern aufgrund des Coronavirus mit der Religionsfreiheit vereinbar. Der Kerngehalt der Religionsfreiheit, also der innere Glaube, darf aber unter keinen Umständen eingeschränkt werden (Art. 36 Abs. 4 BV).

• Was bedeutet «religiöse Neutralität»?

  Mit der Religionsfreiheit verbunden ist das Prinzip der religiösen Neutralität. Staat und Religion sind nach heutigem westlichen Verständnis zwei getrennte Bereiche. Der Staat darf keine Religion bevorzugen. Auch muss er gegen aussen religiös neutral auftreten. Kruzifixe in Schulzimmern sind beispielsweise nicht erlaubt. Zudem dürfen Primarlehrerinnen im Kanton Genf und Gerichtsschreiberinnen im Kanton Basel-Stadt keine Kopftücher tragen, da sie bei ihrer Tätigkeit den Staat repräsentieren. Weitere Informationen zur religiösen Neutralität in der Schule finden Sie im Artikel von Prof. utr. iur. René Pahud de Mortanges und Dr. utr. iur. Christian R. Tappenbeck «Religionsfreiheit und religiöse Neutralität in der Schule».