16.03.2007

Ehemaliger Präsident des Schweizerischen Bundesgerichts an der Universität Freiburg


Am Montag 19. März 2007 hält Dr. Giusep Nay, der bis Ende 2006 Präsident des Schweizerischen Bundesgerichts in Lausanne war, an der Universität Freiburg einen Vortrag über die Bedeutung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) für die Schweiz. Dieses Thema besitzt aktuelle Brisanz, denn der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg hat die Schweiz in letzer Zeit mehrfach wegen verschiedener Menschenrechtsverletzungen verurteilt.

In seinem Vortrag wird Dr. Giusep Nay die «Auswirkungen der Europäischen Menschenrechtskonvention auf die Grundrechtsordnung und die Verfassungsgerichtsbarkeit in der Schweiz» erläutern. In diesem Zusammenhang kann man einige Beispiele von Verurteilungen der Schweiz durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) erwähnen, wie Verletzungen der Presse- und Meinungsäusserungsfreiheit sowie - wie im Fall Ruben Bianchi – die sogenannte internationale Kindesentführung. Zudem stellt sich auch die Frage, wie mit Volksinitiativen umzugehen sei, welche möglicherweise oder sogar eindeutig gegen die Europäischen Menschenrechtskonvention verstossen; wie beispielsweise die Einbürgerungsinitiative oder die Verwahrungsinititiative.
Im Anschluss an den Vortrag von Dr. Nay ist eine offene Diskussionsrunde vorgesehen.

Dr. Giusep Nay war von 1989 bis 2006 Richter am Schweizerischen Bundesgericht und von Dezember 2004 bis Ende 2006 dessen Präsident. Dr. Nay war nicht nur der erste rätoromanische Bundesgerichtspräsident der Schweiz, sondern auch der erste Richter in Lausanne, der einen Entscheid des Bundesgerichts auf Rätoromanisch verfasst und veröffentlicht hat. Giusep Nay ist aber nicht nur ein profunder Kenner der bundesgerichtlichen Rechtsprechung, sondern auch des Rechts der Europäischen Menschenrechtskonvention. Er gehörte denn auch zu dem Dreiervorschlag der Schweiz für die Neubesetzung der Richterstelle am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg.

Zeit und Ort

Montag, 19. März 2007, von 17h15-18h40.

Im Espace Güggi, Weiterbildungszentrum der Universität Freiburg, Rue de Rome 6 (gegenüber der Miséricorde, links neben der Cité St. Justin), 1700 Freiburg.

Informationen

Robert Mosters, Universität Freiburg, Institut für Europarecht, Av Beauregard 11, CH-1700 Freiburg i.Ue. , Tel.: + 41 26 300 80 96, e-mail: Robert.Mosters@unifr.ch