Die Aula Magna der Universität Freiburg war bis auf den letzten Platz besetzt am Morgen des 26. April. Alle wollten den deutschen Bundespräsidenten sehen und hören. Frank-Walter Steinmeier diskutierte mit dem Schweizer Bundespräsident Alain Berset, Eva Maria Belser, Adrienne Fichter und Flavia Kleiner über die Frage, ob die Demokratie im 21. Jahrhundert bestehen kann.
Erstaunlich locker und erfrischend tauschten sie sich unter Moderation von Nicola Forster von Foraus über das Thema aus und besprachen auch, was die Digitalisierung für eine Rolle in der heutigen Informationsverbreitung einnimmt. Steinmeier eröffnete die Debatte schon äusserst positiv: «Dieser Staatsbesuch ist ein Zeichen der Verbindung und der engen Freundschaft». Er sprach in seinen einführenden Worten über gesellschaftliche Polarisierung, Digitalisierung und Identifizierung. Berset: «Direkte Demokratie ist eine gute Antwort auf Populismus, es verhindert diesen jedoch nicht. Aber man merkt es vielleicht früher als in anderen Systemen.» und weiter: «Wir müssen auch Bescheidenheit haben mit unserem System. Es funktioniert gut in der Schweiz, ich glaube aber nicht, dass es so einfach exportierbar ist.»
Belser hat andere Erfahrungen diesbezüglich: «Ich glaube, dass sich die Schweizer Demokratie genauso gut eignet für den Export wie Käse oder Schokolade.» Sie muss es wissen, denn Prof. Eva Maria Belser und ihr Team betreiben Lehre und Forschung im Bereich des schweizerischen und vergleichenden Verfassungsrechts sowie zu völker- und verfassungsrechtlichen Themen. Ihr besonderes Interesse gilt den Grund- und Menschenrechten, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit, dem Föderalismus sowie der Sozialstaatlichkeit in all ihren Ausprägungen. Im Grossen und Ganzen waren sich die Diskussionsteilnehmer jedoch einig und es war sehr interessant, die verschiedenen Standpunkte zu hören.
Fotos: Pierre-Yves Massot
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